Andreas Büttner zum Antisemitismusbeauftragten in Brandenburg gewählt

Der Landtag hat am 19.06.2024 Andreas Büttner in das neu geschaffene Amt des Beauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus im Land Brandenburg gewählt. Von den insgesamt 88 Parlamentariern nahmen 84 an der geheimen Abstimmung teil, wobei eine Stimme ungültig war. Andreas Büttner, bisher Mitglied der Fraktion Die Linke im Landesparlament, erhielt 52 Ja-Stimmen und 31 Nein-Stimmen; es gab keine Enthaltungen.

Das Gesetz zur Einrichtung der unabhängigen Stelle eines Antisemitismusbeauftragten wurde im November 2023 beschlossen. Die Hauptaufgabe dieses Amtes besteht in der Bekämpfung antisemitischer Haltungen und Äußerungen in jeglicher Form sowie in der Beratung der hiervon betroffenen Menschen. Jede Person hat das Recht, sich unmittelbar an den Beauftragten zu wenden. Dieser dient als Ansprechpartner für Menschen jüdischen Glaubens sowie für die Belange jüdischer Gruppen, gesellschaftlicher Organisationen und der Zivilgesellschaft.

Ein weiterer Schwerpunkt des Amtes ist die Sensibilisierung der Gesellschaft für aktuelle und historische Formen des Antisemitismus. Zudem wird der interreligiöse Dialog im Land Brandenburg gefördert, sowie der Austausch mit jüdischen Gemeinden und mit wissenschaftlichen wie Bildungseinrichtungen intensiviert. Das Amt wird bei der Präsidentin bzw. dem Präsidenten des Landtages eingerichtet. Die Amtszeit des Antisemitismusbeauftragten beträgt sechs Jahre.