Impressum / Anbieterkennzeichnung
I. Allgemeine Anbieterinformationen nach § 55 RStV
Staatskanzlei des Landes Brandenburg
Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam
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Koordinierungsstelle "Tolerantes Brandenburg"
- Alfred Roos
Tel. (0331) 866-1170
E-Mail: alfred.roos@stk.brandenburg.de
Web-Redaktion:
- Nurullah Candan
Tel. (0331) 866-1167
E-Mail: nurullah.candan@stk.brandenburg.de
Wichtige Hinweise:
Die Kommunikation per eMail ist nicht rechtswirksam. Rechtsrelevante Schriftsätze müssen per Telefax oder auf dem Postwege eingereicht werden.
II. Haftungsausschluss
1. Inhalt des Onlineangebotes
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2. E-Mail-Verkehr
Der E-Mail-Verkehr mit dem Herausgeber steht überwiegend als reiner Kommunikationsweg zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass per E-Mail Anträge oder andere rechtserhebliche Schreiben bzw. Anliegen nicht rechtswirksam eingereicht werden können. Sollte Ihre E-Mail rechtlich verbindlich gemeinte Wirkungen beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung auf dem Postwege unbedingt erforderlich. Darüber hinaus geben Sie bei Nutzung des E-Mail-Zugangs des Herausgebers neben der E-Mail-Adresse möglichst auch Ihre Postanschrift an, da es uns aus verwaltungsinternen Gründen nicht immer möglich ist, alle E-Mails auf elektronischen Wege zu beantworten.
3. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Herausgebers liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Herausgeber von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüberhinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, welche aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten. Der Herausgeber erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Bei der erstmaligen Verknüpfung hat der Herausgeber zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der Herausgeber ist nicht verpflichtet, die Inhalte, auf die es in seinem Angebot verweist, ständig auf Änderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn der Herausgeber feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem der Herausgeber einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Verweis auf dieses Angebot aufgehoben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach der Unterbindung des Zugriffs von der Website von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann. Dies gilt insbesondere auch für Proxy- Server bzw. Suchmaschinen mit mirror-Funktion.
4. Urheber- und Kennzeichenrecht, Copyright
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Die Landesbeauftragte für den Datenschutz
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