Landtag befasst sich mit Handlungskonzept „Tolerantes Brandenburg“
Das Land Brandenburg ist auf einem guten Weg zu einer starken und lebendigen Demokratie, zu Weltoffenheit und Toleranz. Das macht der aktuelle Bericht zur Umsetzung des Handlungskonzepts „Tolerantes Brandenburg“ der Landesregierung deutlich, den Bildungsministerin Martina Münch heute im Landtag vorgestellt hat. Er gibt einen Überblick über den Stand der Umsetzung des Handlungskonzepts im Jahr 2010.
In den letzten Jahren habe sich im Land Brandenburg viel bewegt, hob Bildungsministerin Münch hervor. „Der Bericht zeigt, dass das Handlungskonzept ‘Tolerantes Brandenburg‘ wirkt. In mehr als zwölf Jahren ist in Brandenburg ein großes Netzwerk entstanden, das erheblichen Anteil am Erfolg des Handlungskonzepts hat“, so Münch. Gleichzeitig rief sie alle Demokratinnen und Demokraten dazu auf, achtsam zu sein. „So erfreulich diese Entwicklung ist, gibt sie dennoch keinen Anlass zur Entwarnung. Rechtsextreme Ideologien stehen im klaren Widerspruch zu den Grundsätzen unserer Wertegemeinschaft. Es ist die Aufgabe von uns allen, für diese Werte einzustehen und sie gegenüber den Feinden der Demokratie zu verteidigen.“
Mit dem Beschluss „Rechtsextremismus konsequent bekämpfen“ vom 25. März 2010 hat der Landtag die Landesregierung dazu aufgefordert, jährlich einen Bericht über die Umsetzung des Handlungskonzepts „Tolerantes Brandenburg“ vorzulegen.
Das Handlungskonzept „Tolerantes Brandenburg“ der Landesregierung steht „für eine starke und lebendige Demokratie“. Es zielt darauf ab, Toleranz und Demokratiefähigkeit durch die schwerpunktorientierte Arbeit in Verwaltungen, Institutionen, Bildungseinrichtungen, in der Wirtschaft sowie in Vereinen, Verbänden und Körperschaften zu erreichen. Diesem Leitbild folgend setzt sich die Landesregierung seit vielen Jahren für eine weltoffene Gesellschaft ein, in der sich aktive Bürgerinnen und Bürger tatkräftig an der Gestaltung ihres demokratischen Gemeinwesens beteiligen. Die Landesregierung unterstützt dieses bürgerschaftliche Engagement, damit sich Brandenburg als Land der Freiheit und Solidarität, der lebendigen und starken Demokratie weiterentwickelt.
Der aktuelle Bericht fasst alle Aktivitäten der Landesregierung und ihrer Partner im Rahmen des Handlungskonzepts „Tolerantes Brandenburg“ zusammen. Er beginnt mit einem Überblick zum Rechtsextremismus im Land Brandenburg und den damit verbundenen Herausforderungen. Anschließend werden die Schwerpunkte und Aktivitäten der Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ vorgestellt. Es folgen Berichte der einzelnen Träger im landesweiten Beratungsnetzwerk. Zum Schluss informieren die einzelnen Ministerien über ihre Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Handlungskonzept.
Den vollständigen Bericht finden Sie in der Anlage.
Weitere Informationen gibt es im Internet unter:
www.tolerantes.brandenburg.de